UN wird aufgefordert kein zweites Mal in Sri-Lanka zu versagen

Über 50 hochrangige Persönlichkeiten, aus der ganzen Welt, forderten in einem Brief das wichtigste UN Gremium für Menschenrechte dazu auf, eine unabhängige internationale Untersuchung aufgrund der in Sri-Lanka begangenen Kriegsverbrechen durchzuführen.

Die Welt versagte, als es darum ging der tamilischen Zivilbevölkerung im Jahre 2009 Schutz zu gewähren. „Durch ein juristisches Verfahren im Jahre 2015 versuchen wir unser Fehlverhalten wieder gut zu machen“, waren die Worte in diesem Brief, der an den UN-Menschenrechtsrat ging.

Der Vorstoß der USA, Innerlandsuntersuchungen durchzuführen, wurde abgelehnt, obwohl dies vom UN-Rat begrüßt wurde. „Die srilankische Regierung ist beim besten Willen nicht in der Lage eine glaubwürdige Untersuchung gegen seine eigenen Einheiten durchzuführen“, wurde im Schreiben betont.

Siegergericht

Einer der Verfasserinnen des öffentlichen Briefes, Anuradha Mittal, Leiterin des Oakland Instituts in der USA, bezeichnet die Innerlandsuntersuchung die durch den Sieger des Krieges Sri Lanka durchgeführt werden soll als „Siegergericht“.

Es gibt viele Gründe von solch einem Verfahren beunruhigt zu sein: Die ungeahndeten Verbrechen der Regierung, der noch anhaltende stille Krieg durch die militärische Besetzung des Nordens und Ostens der Insel und die stetige Diskriminierung durch die buddhistisch-singhalesische Mehrheit. „Unter diesen Umständen wird wahre Gerechtigkeit für die Opfer und Überlebenden ein leeres Versprechen bleiben“, teilt sie der JDS (Journalists for Democracy in Sri Lanka) mit.

Einem Beschluss des Rates zufolge leitete der Hohe Kommissar für Menschenrechte im Juni 2014 eine Untersuchung in Sri Lanka, mit den Zielen Förderung, Versöhnung und Achtung der Menschenrechte, ein (OISL).

Militarisierter Norden und Osten

Der öffentliche Brief erinnert die Mitgliedstaaten daran, dass der OISL vom UN-Menschenrechtsrat eingeleitet wurde, da die srilankische Regierung weder daran interessiert war, noch in der Lage ist eine eigene inländische Untersuchung aufgrund ihrer eigenen Kriegsverbrechen durchzuführen.

Die von Maithripala Sirisena geführte Regierung machte Fortschritte im Kampf gegen Korruption und bei der Einführung demokratischer Reformen. Dies wurde von den bedeutenden Persönlichkeiten gelobt. Allerdings sagt der Brief auch, dass die neuen Reformen nichts mit der Gerechtigkeit für die Opfer zu tun haben.

„Daraus schließt sich, dass die Demokratie im Süden wiederhergestellt wird, das tamilische Land im Norden und Osten jedoch unter der militärischen Besatzung bleibt“.

OISL Bericht

Zeid Ra’ad Al Hussain United Nations High Commissioner for Human Rights

Kommissar für Menschenrechte, Zeid Ra’ad Al Hussain plant die Vorwürfe bezüglich den Kriegsverbrechen dem Rat am 30. September zu präsentieren.

Die 30. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates geht vom 14.September bis zum 2.Oktober. „Die Veröffentlichung des OISL Berichtes sollte nicht das Ende der Verantwortung gegenüber dem srilankischen Volk markieren“ warnte die hochrangige Gruppe.

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